HEIDELBERGER BÜRO FÜR FAMILIENFRAGEN UND SOZIALE SICHERHEIT (HBF)
PRESSEDIENST
TRÄGER: DEUTSCHER ARBEITSKREIS FÜR FAMILIENHILFE e.V., FREIBURG/BR
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Tübingen, 10. Dezember 2008
Merkwürdiger Jubel:
Pendlerpauschale ein Konjunkturprogramm
- Kindergelderhöhung nur eine Haushaltsbelastung
Das Bundesverfassungsgericht hat die bestehende Regelung bei der Pendlerpauschale gestern für verfassungswidrig erklärt (HPL). Die damit verbundenen Steuerrückzahlungen und Steuerausfälle von 2007 bis 2009 in Höhe von rund 7,5 Mrd. Euro hat die Bundeskanzlerin umgehend als wichtigen Beitrag zur Konjunkturbelebung begrüßt (HPL). Dagegen ist die unlängst kleingerechnete Kindergelderhöhung ab 2009 (vgl. HBF 2008) politisch stets nur unter dem Blickwinkel der Belastung für die öffentlichen Haushalte diskutiert und entschieden worden. Dabei legen gerade der globale, europäische und nationale Konjunkturabsturz (HPL) eine grundsätzliche Neuausrichtung der gesamten deutschen Wirtschaftspolitik nahe (HPL). Eine Korrektur, die den Nachwuchssektor als Investitionsbereich mit Langfristperspektive für die Gesamtgesellschaft begreift - so wie von Fachleuten bereits vor Jahren gefordert (HPL).
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Leiter des Büros: Kostas Petropulos - FACHBEIRAT: Wiltraud Beckenbach; Dr. Otfried Hatzold, Cycloplan, München; Christian Kennerknecht; Dr. rer. pol. Christian Leipert, Inst. für Sozialökologie (ISÖ, Bonn/Berlin), Europäisches Institut zur Aufwertung der Erziehungsarbeit (Berlin); Alfred Rollinger, Vizepräsident des Sozialgerichtes Trier a.D. und ehem. Vorsitzender Familienbund, Bistum Trier; - GESCHÄFTSSTELLE Eschbachstr.6, 79199 Kirchzarten, Tel: 07661-62062, Fax: -62338