HEIDELBERGER BÜRO FÜR FAMILIENFRAGEN UND SOZIALE SICHERHEIT (HBF)
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Tübingen, 17. November 2008
Politischer Rettungswettlauf für PKW-Branche:
Wo Deutschlands Zukunft liegt – Autos statt Kinder!
Angesichts der Weltwirtschaftskrise, die erst am Anfang steht, zeigen öffentliche Meinungsmacher wie politische Akteure schon jetzt Überforderungserscheinungen. So erklärte gestern im Presseclub der ARD eine Wirtschaftsjournalistin Konsum zur gegenwärtig angesagten Bürgerpflicht (HPL). Eine ähnliche "Weitsicht" zeigt sich beim beispiellosen politischen Rettungswettlauf, den die dramatische Krise des Automobilbauers Opel ausgelöst hat (HPL). Nicht nur milliardenschwere Bürgschaften, sondern auch weitere Hilfe für Opel und die gesamte Automobilindustrie sind im Gespräch (HPL)
Dabei sprechen die Fakten eine klare Sprache:
Die deutsche Automobilindustrie kompensiert ihre schon seit Jahren stagnierenden Verkäufe im Inland mit vermehrten Auslandsverkäufen. Diese sind nun im Zuge der Globalkrise sowohl in Europa als auch in den anderen, außereuropäischen Wachstumsmärkten eingebrochen (HPL). Und es besteht auf absehbare Zeit keine Aussicht auf Besserung, wie selbst die sogenannten Wirtschaftsweisen in ihrem Jahresgutachten letzte Woche einräumen mußten (HBF 2008).
Zudem hatte erst unlängst eine Studie darauf hingewiesen, daß es weltweit riesige Überkapazitäten in der PKW-Branche gibt (HPL).
Diese weggebrochenen Absatzmärkte sind durch einen angekurbelten Binnen-PKW-Konsum nicht zu ersetzen. Das bestätigt sowohl der Blick auf die Entwicklung der Realeinkommen der letzten Jahre (HPL) als auch die beschlossenen Mehrbelastungen für die Krankenversicherten in Milliardenhöhe ab 2009 (HPL).
Vor diesem Hintergrund stehen die politischen Bemühungen zur unbedingten Rettung der Automobilindustrie in ihrer bisherigen Struktur in krassem Gegensatz zur öffentlichen Sparsamkeit mit Blick auf den Nachwuchs(sektor) des Landes. So fordern mittlerweile selbst schwarz-rote Sozialminister der Bundesländer vom Bund, den Mindest-Lebens- und Entwicklungsbedarf von Kindern endlich wirklichkeitsnah zu ermitteln (HPL). Allerdings lassen die milliardenschweren Konsequenzen (kräftige Kinderfreibetrag- und Kindergeld-Erhöhung) bei Regierung (und Ministerpräsidenten) kaum den Elan aufkommen, den sie für die Rettung des deutschen Autos entwickeln (HPL).
Das ist auch nicht weiter verwunderlich: Schließlich werden hierzulande Ausgaben für Kinder immer noch als Kosten verbucht, Aufwendungen für (Automobil)Fabriken dagegen als Investitionen.
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Leiter des Büros: Kostas Petropulos - FACHBEIRAT: Wiltraud Beckenbach; Dr. Otfried Hatzold, Cycloplan, München; Christian Kennerknecht; Dr. rer. pol. Christian Leipert, Inst. für Sozialökologie (ISÖ, Bonn/Berlin), Europäisches Institut zur Aufwertung der Erziehungsarbeit (Berlin); Alfred Rollinger, Vizepräsident des Sozialgerichtes Trier a.D. und ehem. Vorsitzender Familienbund, Bistum Trier; - GESCHÄFTSSTELLE Eschbachstr.6, 79199 Kirchzarten, Tel: 07661-62062, Fax: -62338