HEIDELBERGER BÜRO FÜR FAMILIENFRAGEN UND SOZIALE SICHERHEIT (HBF)
PRESSEDIENST
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Tübingen, 17. Juni 2008
SPD-"Familienoffensive":
Hartz-IV-Partei "entdeckt" selbstgeschaffene Kinderarmut und "vergißt" Grundrechte der Familien
Auf einer Fachkonferenz hat die SPD unter der Führung ihres (Noch)Vorsitzenden Kurt Beck gestern den (verbalen) Kampf gegen die stetig wachsende Kinderarmut aufgenommen (HPL). Dank des polit-professionellen Gedächtnisverlustes konnte sich die versammelte Partei-Elite nicht daran erinnern, daß sie trotz ihrer 10-jährigen Regierungsbeteiligung im Bund irgendetwas mit dieser Entwicklung zu tun gehabt haben könnte. Es blieb der linien-untreuen Parteijugend vorbehalten, kürzlich daran zu erinnern (HPL)....Wobei die einschlägigen "Verdienste" der Union bei diesen Weichenstellungen (Bundestag und Bundesrat) natürlich nicht unerwähnt bleiben sollen. ....
Erfreulicherweise gibt es auch Medienbeobachter/innen, die die jetzigen Wende-Übungen der sozialpolitisch "geläuterten" SPD nüchtern einzuordnen wissen (HPL).
Wo die SPD-Kinderschützer jenseits ihres 10-Punkte-Programms im übrigen sofort ansetzen könnten, war bei der Anhörung der Sozialverbände im Bundestag (nicht zum erstenmal) zu erfahren (HPL). Fachleute weisen zudem darauf hin, daß die politische Beschränkung auf Initiativen gegen Kinderarmut, einen wichtigen Teil der Nachwuchsgeneration ausblenden (HPL).
Bemerkenswert bleibt schließlich das SPD-Bemühen, den ungeliebten steuerlichen Kinderfreibetrag für die Finanzierung der "sozialdemokratischen" Familientraums nutzbar zu machen (HPL). Die Partei demonstriert damit nicht nur ihr verkürztes Verständnis einer solidarischen Gesellschaft, wenn sie nach dem Motto agiert .....(HPL).....Mit ihrer Formel "Jedes Kind muß dem Staat gleich viel wert sein" (HPL) vertritt sie zudem einen Leistungsbegriff, der in seiner Staatsgläubigkeit kaum noch zu übertreffen ist. ....(HPL).....
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Leiter des Büros: Kostas Petropulos - FACHBEIRAT: Wiltraud Beckenbach; Dr. Otfried Hatzold, Cycloplan, München; Christian Kennerknecht; Dr. rer. pol. Christian Leipert, Inst. für Sozialökologie (ISÖ, Bonn/Berlin), Europäisches Institut zur Aufwertung der Erziehungsarbeit (Berlin); Alfred Rollinger, Vizepräsident des Sozialgerichtes Trier a.D. und ehem. Vorsitzender Familienbund, Bistum Trier; - GESCHÄFTSSTELLE Eschbachstr.6, 79199 Kirchzarten, Tel: 07661-62062, Fax: -62338