HEIDELBERGER BÜRO FÜR FAMILIENFRAGEN UND SOZIALE SICHERHEIT (HBF)
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Tübingen, 31. Oktober 2008
Wachstum durch Selbstzerstörung
– Konjunktur-Rettung verträgt keine Tabus!(?)
Die deutschen Automobilbauer haben eine politisch höchst erfolgreiche Woche hinter sich. Nachdem sie sich nicht zuletzt durch eigenes Zutun auf dem Weg in die Sackgasse befinden, sind ihre Hilferufe in Brüssel und Berlin erhört worden (HPL). Neidlos, räumt etwa das Handelsblatt ein, daß der ehemalige Bundesverkehrsminister und jetzige Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann, hier ganze Arbeit geleistet habe (HPL).
Allerdings stellt sich angesichts immer dramatischerer Meldungen zur fortschreitenden Umwelt- und Klimazerstörung (HPL) die Frage, ob sich die Automobilindustrie nicht zu Tode siegt. Denn die Bundesregierung ist - anders als im Falle der Banken - weiterhin nicht bereit, die Grundlinien ihrer wirtschaftspolitischen Konzeption zu korrigieren. Offenkundig droht nach Meinung der Regierung hier bislang noch nicht die "Kernschmelze", die der Politik beim Thema Finanzmarkt zu Erkenntnissprüngen verholfen hat.
Bemerkenswert ist schließlich auch die Haltung des Bundesumweltministers. Als Sozialdemokrat repräsentiert er eine Partei, die sich lautstark für den Schutz der Kinderrechte durch eine Korrektur des Grundgesetzes stark macht (vgl. HBF 2008). Freilich scheint dieser Schutz wohl nicht die immensen Umweltschulden gegenüber der nachwachsenden Generation zu umfassen. Wie sonst ließe sich seine vorbehaltlose Zustimmung zu einem automobilen Konjunkturförderungsprogramm verstehen, daß der ökologischen Dramatik nicht Rechnung trägt (HPL).
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Leiter des Büros: Kostas Petropulos - FACHBEIRAT: Wiltraud Beckenbach; Dr. Otfried Hatzold, Cycloplan, München; Christian Kennerknecht; Dr. rer. pol. Christian Leipert, Inst. für Sozialökologie (ISÖ, Bonn/Berlin), Europäisches Institut zur Aufwertung der Erziehungsarbeit (Berlin); Alfred Rollinger, Vizepräsident des Sozialgerichtes Trier a.D. und ehem. Vorsitzender Familienbund, Bistum Trier; - GESCHÄFTSSTELLE Eschbachstr.6, 79199 Kirchzarten, Tel: 07661-62062, Fax: -62338