HEIDELBERGER BÜRO FÜR FAMILIENFRAGEN UND SOZIALE SICHERHEIT (HBF)
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Tübingen, 09. Juni 2010
erstellt: 12:05 Uhr, Stand 18:40 Uhr
Die Botschaft des schwarz-gelben Sparpakets:
(Erwerbs)Leistung lohnt sich wieder (mehr)
– Kühl kalkulierte Gesellschaftsstrategie mit extremen Risiko
Das schwarz-gelbe Spar- und Konsolidierungspaket von 80 Milliarden Euro bis 2014 bezeichnete die Bundeskanzlerin als „einmaligen Kraftakt“. Tatsächlich bedarf es gewaltiger Anstrengungen, um die schwarz-gelbe "Agenda 2014" der Öffentlichkeit als Beitrag zur Rettung der Volkswirtschaft und zur Stabilisierung der Gesellschaft zu verkaufen. Der schlagartig aufgekommene Entrüstungssturm von Gewerkschaften, Verbänden, Experten, einem prägenden Teil der Medien und selbst einflußreichen Vertretern der Unionsparteien signalisiert einen hohen "Erklärungsbedarf" (HPL).
Dabei kann das Regierungsbündnis durchaus für sich in Anspruch nehmen, nur den Grundsatz konsequent umzusetzen, für den sie sich gewählt glaubt: (Erwerbs)Leistung muß sich wieder lohnen, damit das Land vorankommt! Dies hatte FDP-Vizekanzler Guido Westerwelle bereits vor Monaten in einem vielbeachteten Beitrag auf den Punkt gebracht (vgl. HBF 2010) und dabei die verklausulierte Zustimmung der Kanzlerin erhalten (HPL). Gerade die systemlogischen Kürzungen beim Elterngeld (vgl. HBF 02.06.10) unterstreichen in besonderer Weise das Menschen- und Gesellschaftsbild der gefühlten "Leistungskoalition"....(HPL).
Angesichts der von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble beschriebenen, demographiegeprägten Rahmenbedingungen der deutschen Volkswirtschaft (HPL) kann man diese Strategie für "plausibel" halten.
Klar ist in jedem Fall: Die schwarz-gelbe Botschaft ist mittlerweile nachweislich bei der Bevölkerung angekommen (HPL). Allerdings ist zweifelhaft, ob eine Motivation nach dem Grundsatz "......" (HPL) wirklich zum gesellschaftlichen Aufbruch führt.....(HPL).
Zudem ist der Grundansatz des schwarz-gelben Spar- und Konsolidierungspakets auch außenpolitisch brisant. Er gibt der Sorge um einen neuen "deutschen Sonderweg" durchaus neue Nahrung (HPL).
Zum Thema siehe auch:
Deutschlands Weg in der Schuldenkrise: Sparen an Vernunft! - Nicht nur Familien haben zu leiden (04.06.10)
Siehe auch Veranstaltungs-Tip:
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