HEIDELBERGER BÜRO FÜR FAMILIENFRAGEN UND SOZIALE SICHERHEIT (HBF)
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Tübingen, 11. Juni 2010
erstellt: 18:11 Uhr
Elterngeld-Gesetz:
Anrechnungsfreies Elterngeld bei Hartz-IV-Bezug, um spezielle Mehrbelastungen nach der Geburt abzumildern
Der schwarz-gelben (Spar)Agenda-2014 wird nicht nur von den "üblichen Verdächtigen" der Vorwurf der "sozialen Schieflage" gemacht. Gerade bei der Streichung des Mindestelterngeldes für Hartz-IV-Bezieher/innen ringen die Beobachter um Fassung - wenn sie nicht gerade der Regierung angehören oder als Wirtschaftsexperten der "Ordnungspolitik" das Wort reden.
Wie schwer dieser Streichungsplan zu rechtfertigen ist, zeigt sich am "plötzlichen" Gedächtnisverlust, den selbst die jüngeren Mitglieder des Bundeskabinetts erleiden, wenn sie über den Zweck und die Bestimmungen des Elterngeld-Gesetzes philosophieren (HPL). Ihre "systematischen Erklärungen" beeindrucken zwar die journalistischen Dünnbrettbohrer in der Medienlandschaft (HPL), haben aber mit den Fakten nicht das Geringste zu tun.
Tatsächlich ist das von der schwarz-roten Regierungskoalition 2006 beschlossene Elterngeldgesetz und seine Begründung in diesem Punkt völlig unmißverständlich, wie die einschlägigen Texte zeigen....(HPL).
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Leiter des Büros: Kostas Petropulos - FACHBEIRAT: Wiltraud Beckenbach; Dr. Otfried Hatzold, Cycloplan, München; Christian Kennerknecht; Dr. rer. pol. Christian Leipert, Inst. für Sozialökologie (ISÖ, Bonn/Berlin), Europäisches Institut zur Aufwertung der Erziehungsarbeit (Berlin); Alfred Rollinger, Vizepräsident des Sozialgerichtes Trier a.D. und ehem. Vorsitzender Familienbund, Bistum Trier; - GESCHÄFTSSTELLE Eschbachstr.6, 79199 Kirchzarten, Tel: 07661-62062, Fax: -62338