HEIDELBERGER BÜRO FÜR FAMILIENFRAGEN UND SOZIALE SICHERHEIT (HBF)
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Tübingen, 2. Juni 2010
erstellt: 11:45 Uhr, Stand 20:20 Uhr
Kürzungen beim Elterngeld - aber nicht beim Höchstbetrag:
Konsequent(e).....Logik eines Irrwegs
Bundesfamilienministerin Kristina Köhler ist zur Sanierung des Staatshaushaltes bereit, auf die Ausweitung des Elterngeldes zu verzichten und es stattdessen zu kürzen (HPL). Die genauen Einzelheiten des Sparplans lägen ihrer Auskunft nach noch nicht vor. Sicher sei nur, daß der Höchstbetrag des Elterngeldes, von dem gutverdienende Väter besonders profitieren, nicht verändert werden solle. "Wer an den 1800 Euro rüttelt, hat den Grundgedanken des Elterngeldes nicht verstanden," erklärte sie wörtlich. Andererseits gibt es bereits den Vorschlag aus dem Kanzleramt, arbeitslosen Eltern das Elterngeld zu streichen (HPL). Dieses mögliche Vorgehen beim Elterngeld ruft heftige Proteste von Parteien, Verbänden und Medien hervor (HPL).
Tatsächlich wäre dieser Sparplan jedoch völlig konsequent, da er der Begründung und Konzeption dieser familienpolitischen Leistung vollkommen entspricht - einer Konzeption, die von den (meisten der) heutigen Kritikern bislang unterstützt wird. Das gilt insbesondere für die SPD, die diese Ausgestaltung des Elterngeldes immer angestrebt und in der Regierungskoalition mit der Union 2006 auch beschlossen hat.
Bekanntlich ist das Elterngeld im Kern nur......(HPL). Genau das macht den hochgelobten "Paradigmenwechsel" beim Elterngeld im Vergleich zum abgeschafften, zweijährigen Erziehungsgeld aus.....(HPL). Auf diese konzeptionelle Ungerechtigkeit hat (nicht nur) das Heidelberger Familienbüro bereits vor Einführung des Elterngeldes hingewiesen (vgl. z.B. HBF 04.10.06). An dieser Ungerechtigkeit wollen indes die neuen Kritiker des gekürzten Elterngeldes weiterhin nichts ändern.
Zum Thema siehe auch:
Elterngeld-Beschluß und Medienecho - Zwischen Ahnungslosigkeit und unerschütterlicher Illusionbereitschaft - "Schöner PR-Erfolg der Bundesregierung"! (HBF 04.10.06)
Bankenrettung frißt (nicht nur) Betreuungsgeld: Knallharter Sparkurs programmiert neue familienpolitische Verteilungskonflikte (HBF 23.12.09)
HBF-Rubrik (HPL)
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Leiter des Büros: Kostas Petropulos - FACHBEIRAT: Wiltraud Beckenbach; Dr. Otfried Hatzold, Cycloplan, München; Christian Kennerknecht; Dr. rer. pol. Christian Leipert, Inst. für Sozialökologie (ISÖ, Bonn/Berlin), Europäisches Institut zur Aufwertung der Erziehungsarbeit (Berlin); Alfred Rollinger, Vizepräsident des Sozialgerichtes Trier a.D. und ehem. Vorsitzender Familienbund, Bistum Trier; - GESCHÄFTSSTELLE Eschbachstr.6, 79199 Kirchzarten, Tel: 07661-62062, Fax: -62338