HEIDELBERGER BÜRO FÜR FAMILIENFRAGEN UND SOZIALE SICHERHEIT (HBF)
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Tübingen, 17. September 2010
erstellt: 18:20 Uhr
Land Mit falschem Kompaß:
Ministerielle Rechenkünstlerinnen retten
Haushalt, statt Zukunft
Die schuldenfinanzierte Rettung von Finanzwirtschaft und Konjunktur hat das Geldvermögen der wohlhabenden Deutschen gerettet und sogar auf einen neuen Rekord steigen lassen (HPL). Jetzt macht sich die schwarz-gelbe Bundesregierung daran, die dadurch vollends zerrütteten Haushalte zu sanieren. Bei den geplanten Einschnitten, die sie an ihren Maßstäben von Leistungs- und Belastungsgerechtigkeit ausrichtet, gehören Kinder, Jugendliche und ihre Eltern erklärtermaßen nicht mehr zu den unverzichtbaren Zukunftsbereichen des Landes (vgl. HBF 31.05.10).
Trotz Rekordtiefs bei den Geburtenzahlen und gleichzeitigem Rekordstand der Kinder-(= Eltern)Armut (HPL) sieht die Bundesregierung unter Führung von Bundesfinanzminister Schäuble (vgl. HBF 2010) Kürzungs- und Sparpotential bei Familien. Dabei kommt der Bundesfamilienministerin (CDU) etwa der Part zu, unter Negierung traditionell gepflegter konservativer Grundwerte (HPL), die Streichung des Elterngeldes für Hartz-IV-abhängige Mütter (/Väter) als "systemgerecht" in der Öffentlichkeit zu vermarkten (HPL).
Noch "anspruchsvoller" ist die Aufgabe der Bundesarbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU): Obwohl die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes zur sachgerechten und transparenten Ermittlung des angemessenen Mindestlebensbedarfs für Erwachsene und Kinder (Hartz-IV-Urteil vgl. HBF 10.02.10) glasklar sind, muß in jedem Fall eine "haushaltsschonende" Lösung (für den Bund) sichergestellt werden. Nach dem Vorspiel mit dem "Bildungs-Chip" hat die agile Ministerin hier bereits sehr ausgereifte Ideen, die das Bundesverfassungsgericht demnächst wieder beschäftigen könnten......(HPL).
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