HEIDELBERGER BÜRO FÜR FAMILIENFRAGEN UND SOZIALE SICHERHEIT (HBF)
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Tübingen, 11. Mai 2011
erstellt: 11:35 Uhr, Stand 17:40 Uhr
Rente für Homo-Paare:
Logische Konsequenz eines kapitalen Systemfehlers
Nach dem Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH 10.05.11 - HPL) dürfen gleichgeschlechtliche Paare bei der betrieblichen Altersvorsorge in Deutschland gegenüber traditionellen Ehepaaren nicht benachteiligt werden. Wenn sie in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben, so das Gericht, unterlägen sie den gleichen Pflichten wie Ehepaare (HPL). Aus dieser vollständigen, rechtlichen Gleichstellung ergäben sich daher die gleichen Ansprüche - im aktuellen Fall bei der Rente.
Die Entscheidung der EuGH-Richter ist konsequent, da sie den grundlegenden Systemfehler der deutschen Altersvorsorge - nämlich die fehlende Unterscheidung zwischen Eltern und Ehepaaren - nur logisch fortsetzt (HPL). Dieser Systemfehler ist von renommierten Familienexperten bereits vor Jahrzehnten genau beschrieben (HPL) und inzwischen vom Bundesverfassungsgericht mehrfach bestätigt worden (HPL). Für die (nur farblich) wechselnden Bundesregierungen ist dies dennoch kein Anlaß zur Korrektur gewesen. Stattdessen wird die Belastungsgrenze des fehlgesteuerten Systems weiter ausgetestet.
Zum Thema siehe auch:
Zur "Lebenspartnerschaft"-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes: Über Ehe und Familie neu Nachdenken. (HBF 18.07.02)
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