DER BLICK FÜR`s GANZE - HBF-INFODIENST!

Nach dem schwarz-roten Rentenpaket:

Familienwahlrecht als Ausweg aus der gerontokratischen Falle?

Familienministerium bestätigt beim DFV-Jubiläum Diskussionsbereitschaft

°

HBF-AKTUELL Tübingen 19. Mai 2014, erstellt 12:47 Uhr, Stand 19:19 Uhr

°

Bundesfamilienministerin Manuela (SPD) ist zur Diskussion über das Familienwahlrecht bereit. Das bestätigte ihre parlamentarische Staatssekretärin Caren Marks (SPD) am Freitag (16.05.14) in Karlsruhe beim 90. Jubiläum des Deutschen Familienverbandes (vgl. HBF 23.04.14). Zuvor hatte Ex-Bundesfamilienministerin Renate Schmidt (SPD) in einer Rede erneut (HPL) dieses Wahlrecht ab Geburt gefordert und dessen Notwendigkeit sowohl mit Blick auf die letzte Bundestagwahl (HPL) als auch auf die Durchsetzung des schwarz-roten Rentenpakets (vgl. dazu zuletzt in HBF 05.05.14) begründet. Der medial heftig beklagte Generationenkonflikt (vgl. z.B. SPIEGEL 19.05.14 und HPL) zwischen Jung und Alt betreffe keineswegs nur Haushalte mit und ohne Kinder, sondern genauso Familien mit kleinen und erwachsenen Kindern. Das illustrierte die weiterhin kämpferische Polit-Ruheständlerin am Beispiel eigener Erfahrungen aus dem bayerischen Fürth  (vgl. HBF-Video-Mitschnitt). 

Renate-Schmidt_DFV_KA160514

°

In die gleiche Kerbe schlug der Darmstädter Sozialrichter Jürgen Borchert angesichts des weiteren….. (HPL). Anders als die parlamentarische Staatssekretärin und weite Teile der Medienöffentlichkeit glauben (machen wollen), seien die familienpolitischen Maßnahmen der letzten Jahre unterm Strich keineswegs als Erfolg, sondern als kaschierte Rückschritte einzustufen (vgl. HBF-Video-Mitschnitt).

Caren Marks räumte als Vertreterin des Bundesfamilienministeriums zumindest ein, daß die aufwendige und öffentlich heftig diskutierte Gesamtevaluation der familienpolitischen Leistungen durch mehrere Wirtschaftsforschungsinstitute (vgl. dazu z.B. HBF-Interview im Deutschlandfunk 04.02.13) in einem entscheidenden Punkt unvollständig sei…..(HPL).

Tatsächlich, so verdeutlichte der Augsburger Rechtsprofessor Gregor Kirchhof als Hauptredner des DFV-Jubiläums, stelle diese einseitige „Gesamtevaluation“ einen schweren Rückschlag für die Durchsetzung der Anliegen von Familien dar (HPL). Den von Caren Marks bestätigten Grundfehler der millionenschweren Studiensammlung (HPL) belegte Kirchhof nach eingehender Prüfung der kostenträchtigsten „familienpolitischen Förderinstrumente“ im Detail (HPL). Für die (leistungs)gerechte Bewertung aller staatlichen Maßnahmen – so sein Fazit – gebe es aus verfassungsrechtlicher und damit auch gesamtgesellschaftlicher Sicht letztlich nur einen maßgeblichen Bezugspunkt….(HPL).

Ex-Bundesverfassungsrichter Paul Kirchhof erinnerte in seinem Kurzvortrag schließlich daran, daß der vieldiskutierte „Generationenvertrag“, auf dem die sozialen Sicherungssysteme ruhen, ohne Zustimmung der Schuldner abgeschlossen worden sei. Deren Existenz sei deshalb unausweichlich von der freien Entscheidung junger Menschen für Kinder abhängig. Das gelte gerade auch für die Wirtschaft, deren Bedürfnis nach sofortiger Befriedigung des heutigen Fachkräftemangels, die eigene Zukunftsfähigkeit und die der Gesellschaft zu untergraben drohe. Deshalb…….(HPL und HBF-Video-Mitschnitt).

°

 

Die VOLLTEXT-Version (1.360 Wörter, 3 Video-Mitschnitte) mit aktivierbaren HPL-Links steht nur unseren Abonnenten/innen zur Verfügung: Die Premium/Plus– / die Basis-Dienst– / die HBF-Test-Abo-Fassung (ab 15:15 Uhr)

 

Zum Thema siehe auch:

  • HBF-Themen-Archiv „Generationenverhältnis/konflikt“ (HPL)

  • HBF-Themen-Archiv „Kinder/Familienwahlrecht“ (HPL)

  • HBF-Themen-Archiv „Familienentlastung/förderung“ (HPL)

  • HBF-Themen-Archiv „Kinder in der Rente“ (HPL)

 

Print Friendly

Schreib einen Kommentar