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Gute Rente für die Alten:

Eine moralische Pflicht, aber keine Zukunftsvorsorge

/ Nachwuchspolitik schrumpft zum politischen Randthema

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HBF-AKTUELL, Tübingen, 24. Januar 2014, erstellt 16:45 Uhr, Stand 20:55 Uhr

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Mindestens 160 Mrd. Euro sollen die verbesserte Mütter-Rente und die Rente mit 63 bis zum Jahr 2030 kosten, die die schwarz-rote Regierungskoalition zum Gesetz machen will (HPL). Mit ihren langjährige Beitragszahlungen und durch beitragsmindernde Zeiten der Kindererziehung hätten sich das die Betroffenen auch verdient, verteidigte gestern abend Bundesarbeits/sozialministerin Andreas Nahles (SPD) das Vorhaben. Es sei ein Gebot der Gerechtigkeit und gehöre zum Kern unseres Sozialsystems, daß „alle für alle einstehen“ (HPL).

Im Sinne der Generationengerechtigkeit sei es allerdings notwendig, den jungen Menschen den Zugang zum Arbeitsmarkt und ausreichende (Mindest-)Löhne zu sichern, damit sie durch eigene Beiträge ihren Ruhestand absichern könnten.

Dieses Verständnis einer „nachhaltigen Sozialpolitik“ ist zwar sehr verbreitet, bedeutet jedoch eine unzulässige Verkürzung der Problematik, wie selbst ein regierungsamtlicher „Renten-Papst“ a.D. heute darlegt (HPL – siehe dazu auch: HBF 2014). Darüber hinaus führt es zu einer polit-medialen Blickverengung, die erhebliche Fehlentwicklungen im „Nachwuchssektor“ gar nicht mehr zur Kenntnis nimmt (HPL).

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HBF-Volltext-Version

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Mindestens 160 Mrd. Euro sollen die verbesserte Mütter-Rente und die Rente mit 63 bis zum Jahr 2030 kosten, die die schwarz-rote Regierungskoalition zum Gesetz machen will :

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F.A.Z., Donnerstag, den 23.01.2014 Wirtschaft 10

AUS 160 WERDEN 200 MILLIARDEN EURO FÜR DIE RENTE

Die Rentenversicherung sträubt sich heftig gegen das Rentenpaket von Ministerin Andrea Nahles. Ihr Vorwurf: Alles wird noch viel teurer. Und dann fehlen für die neue Rente mit 63 auch noch die nötigen Daten.

enn. BERLIN, 22. Januar. Das Rentenpaket von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) wird nach Einschätzung der Deutschen Rentenversicherung noch viel teurer als gedacht. Nahles beziffert die Kosten der höheren Mütter- und Erwerbsminderungsrenten sowie der abschlagsfreien Rente mit 63 in ihrem Gesetzentwurf auf 160 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030. Rentenexperten halten die Zahl aber für irreführend, weil sie die Rentensteigerungen in den nächsten 16 Jahren nicht berücksichtigt. Die große Differenz zwischen der Rentenberechnung „in heutigen Werten“ und dem Wert einschließlich der erwarteten Rentensteigerungen zeigt, dass das Rentenpaket annähernd 200 Milliarden Euro bis 2030 kosten könnte.(…)

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Mit ihren langjährige Beitragszahlungen und durch beitragsmindernde Zeiten der Kindererziehung hätten sich das die Betroffenen auch verdient, verteidigte gestern abend Bundesarbeits/sozialministerin Andreas Nahles (SPD) in der ZDF-Sendung Maybritt Illner das Vorhaben. Es sei ein Gebot der Gerechtigkeit und gehöre zum Kern unseres Sozialsystems, daß „alle für alle einstehen“:

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Welt Online 24.01.14, 09:02

„Maybrit Illner“

Andrea Nahles stellt die große Gerechtigkeitsfrage

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles versuchte bei Maybrit Illner, Bedenken gegen die von der großen Koalition geplanten Rente mit 63 und der Mütterrente zu zerstreuen – mit wenig Erfolg.

Von Christian Düringer

Das sagten die Gäste bei „Maybrit Illner“:

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Andrea Nahles (SPD, Bundesarbeitsministerin):

„Die Rentenkasse ist gut gefüllt, da ist es gerecht, denen etwas zurückzugeben, die dieses System tragen.

Das ist ja nicht geschenkt, das ist verdient!“

(…) Wie für Wetzel ist es auch für Nahles die große Gerechtigkeitsfrage: „Für die, die das System seit Jahrzehnten finanziert haben, machen wir diese Regelung.

Menschen die 45 Jahre hart gearbeitet haben dürfen nicht mit Abschlägen bei der Rente bestraft werden“. Die Mütterrente sieht sie darin gerechtfertigt, dass damit Mütter belohnt würden, die noch nicht von heute gängigen Erziehungsangeboten profitieren konnten. Aus den hohen Kosten macht sie keinen Hehl. „Das haben sich die Leute verdient. Das ist der Kern unseres Sozialsystems, dass alle für alle einstehen.“ (…)

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Im Sinne der Generationengerechtigkeit sei es allerdings notwendig, den jungen Menschen den Zugang zum Arbeitsmarkt und ausreichende (Mindest-)Löhne zu sichern, damit sie durch eigene Beiträge ihren Ruhestand absichern könnten:

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SPIEGEL Online 24. Januar 2014, 07:05 Uhr

Renten-Talk bei Illner

Auf einen Kaffee beim Herrn Schäuble

Von Mathias Zschaler

(…) Aber die Ministerin Nahles ist so leicht nicht zu irritieren. „Ich mache jetzt erst mal meinen Job“, sagt sie ganz cool, und der heißt: Gerechtigkeitslücken schließen.

Schon bald hat sie erstmals ihr Lieblingsargument parat, dass es ja letztlich nicht nur um die Rente gehe, sondern um das Ganze und dass sich nicht mit der Rente am Ende „alles glattziehen lässt“. Zum Ganzen gehören nun mal auch solche Vorhaben wie der Mindestlohn und die Neuordnung des teilweise prekären Arbeitsmarkts.(…)

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Dieses Verständnis einer „nachhaltigen Sozialpolitik“ ist zwar sehr verbreitet, bedeutet jedoch eine unzulässige Verkürzung der Problematik, wie selbst Bert Rürup, regierungsamtlicher „Renten-Papst“ a.D., heute im Handelsblatt darlegt. Für die Nöte der Rentenversicherung sei nicht in erster Linie die höhere Lebenserwartung samt längerer Rentenzahldauer entscheidend, sondern vor allem der Geburtenrückgang:

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(….) Seit Ende der 1960er-Jahre liegt die Geburtenrate in Deutschland deutlich unter dem Niveau, das erforderlich ist, damit die Einwohnerzahl gleich bliebe. Gleichzeitig steigt die Lebenserwartung im Alter von 65 Jahren im langfristigen Durchschnitt um gut einen Monat pro Jahr. Die Rentenversicherung ist daher mit einer doppelten Bevölkerungsalterung konfrontiert: Die Lebenserwartung steigt, die Geburtenrate sinkt. Im Klartext: Schon seit Jahren ist erkennbar, es gibt nicht nur weniger Beitragszahler, die mehr Rentner finanzieren müssen – sondern sie werden diese auch noch länger finanzieren müssen. (….)

(aus: DIE RENTENILLUSION. Die Regierung dreht die Rentenpolitik um 25 Jahre zurück. Mehr als 160 Milliarden Euro werden Rente mit 63 und Mütterrente kosten – vor allem die 20- bis 45- Jährigen müssen zahlen. Bisherige Reform-Erfolge werden vernichtet. Von BERT RÜRUP und Peter Thelen . Handelsblatt 24.01.2014)

vgl. dazu auch:

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Deshalb nimmt Rürup an der verbesserten Mütter-Rente auch weniger Anstoß, sondern vor allem an ihrer Finanzierung:

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Über die zweite Wohltat der Großkoalitionäre – Mütterrente für Frauen, die vor 1992 geborene Kinder großgezogen haben – lässt sich immerhin streiten. Hier schmerzt, dass dieses Geld nur zum sehr geringen Teil aus Steuermitteln bezahlt werden soll und zum Großteil aus Beiträgen.

Die abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren für besonders langjährig Versicherte mit 45 Beitragsjahren ist – obwohl nicht ganz so teuer wie die Mütterrente – unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit freilich der größere Sündenfall.

(aus: ebda)

HBF-Anmerkung:

Die „aufgeklärten“ linken Betreiber der vielbesuchten „Nachdenkseiten“ ( Gründer: Albrecht Müller, Leiter der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt unter Willy Brandt) halten den Zusammenhang zwischen Kindererziehung und Rentensicherheit weiterhin für eine Irreführung der Öffentlichkeit. Sie verweisen dabei heute auf die Stellungnahme des Wirtschaftsjournalisten und Autors des Buches „Die Vorsorgelüge“ Holger Balodis zur aktuellen Bertelsmann-Studie über die Benachteiligung von Eltern in der Rentenversicherung (vgl. HBF 17.01.14). Die Forderung nach einer Staffelung der Rente nach Kinderzahl stuft dieser als „Rückfall in völkisches Denken“ ein:

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Vorsorgelüge, Newsletter 20/ 22.01.2014

GEBÄRPRÄMIE STATT RENTE?

Die Bertelsmann-Stiftung hat wieder zugeschlagen: Sie fordert eine von der Kinderzahl abhängige Rentenhöhe. Ordentliche Renten nur noch für Eltern mit drei und mehr Kindern. Kinderlose hingegen sollten nur noch Hungerrenten erhalten. Mit dem Konzept der „Kinderrente“ will die Bertelsmann-Stiftung gleichzeitig die künftigen demographischen Probleme lösen und die Rentenkasse retten.

(….) Doch eine Kinderrente à la Bertelsmann wäre das Ende eines bewährten Rentenkonzepts: Eine ausreichende Versorgung im Alter auf Basis eines langjährigen Arbeitslebens, gekoppelt am erzielten Einkommen. Die Kinderrente hingegen ist eine Art Gebärprämie mit kruden Folgen.

Entscheidend für ein funktionierendes Rentensystem ist nicht die absolute Zahl der hier geborenen Kinder, sondern eine möglichst hohe Zahl sozialversicherungspflichtig Beschäftigter mit fairen Löhnen. (….) Die Reduzierung der Rentenkasse auf ein Belohnungssystem fürs Kinderkriegen ist jedoch ein Irrweg. Ein Rückfall in völkisches Denken.

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Wir, das sind Holger Balodis und Dagmar Hühne, beide Jahrgang 1960, bearbeiten seit fast 20 Jahren gemeinsam in unserem Kölner Büro Wirtschaftsthemen. Zunächst recherchierten und gestalteten wir ganz überwiegend für die ARD als Fachautoren für TV-Magazine wie „plusminus“, „monitor“, „ARD-Ratgeber Recht“ und „markt“, aber auch für Dokumentationen wie „Die Story“ und „Menschen hautnah“.

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Die polit-mediale Blickverengung der laufenden Debatten zur demographischen Stabilität des Sozialstaates auf den Arbeitsmarkt als (vermeintlichen) Garanten sicherer Renten und Pflegeleistungen führt darüber hinaus dazu, daß erhebliche Fehlentwicklungen im „Nachwuchssektor“ gar nicht mehr zur Kenntnis genommen werden:

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  • Etwa der neue Einkommensvergleich des Deutschen Familienverbandes von Haushalten mit und ohne Kinder bei gleichem Einkommen (= horizontaler Vergleich) für das Jahr 2014. Familienhaushalte bleiben mit ihrem frei verfügbaren Einkommen nicht nur weiterhin tief im Minus, während kinderlose Haushalte reichlich Geld für Konsum und Geldanlagen haben. Gegenüber dem Vorjahr hat dieser Einkommensnachteil von Familien sogar noch zugenommen:

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Der Horizontale Vergleich 2014. Deutscher Familienverband 21.01.14
Der Horizontale Vergleich 2014. Deutscher Familienverband 21.01.14

aus: Der Horizontale Vergleich 2014. Deutscher Familienverband 21.01.14

 

Entwicklung des Einkommensabstands eines Singles gegenüber einem Ehepaar mit zwei Kindern 2013 und 2014 in Euro 

Jahr

SingleEhepaar zwei KinderEinkommensvorteil des Kinderlosen 2013 zu 2014

2013*

11.169– 3.427+ 14.596

2014

11.059– 3.721 + 14.780
 * Daten für 2013 – vgl. HBF 11.01.13
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Entwicklung des Einkommensabstands eines kinderlosen Ehepaares gegenüber einem Ehepaar mit zwei Kindern 2013 und 2014 in Euro (HP-PLUS)

 

  • Auch beim jahrelang heftig debattierten und medial intensiv begleiteten „Krippen“-Ausbau ist das öffentliche Interesse verschwunden. Alarmierende Wortmeldung renommierter Experten, die den eklatanten Mangel an Betreuungsqualität kritisieren, bleiben ungehört:

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DIE ZEIT Nº 04/2014, 16. Januar 2014

Kinderbetreuung

DAS KRIPPENRISIKO

Endlich gibt es genügend Kitaplätze. Aber die Qualität der Betreuung ist nicht gut genug, sagt der Bindungsforscher und Kinderpsychiater KARL HEINZ BRISCH im Interview.

von Christine Brinck

DIE ZEIT: Herr Brisch, die von Bund, Ländern und Kommunen angestrebte Zahl von Krippenplätzen ist erreicht, sogar übererfüllt worden. Sie beschäftigen sich mit der seelischen Gesundheit von Kindern. Ist jetzt alles gut für Eltern und Kleinkinder?

Karl Heinz Brisch: Nein, Kleinkinder müssen nicht irgendwie untergebracht werden, die Qualität der Betreuung entscheidet alles.

ZEIT: Wie messen Sie Qualität?

Karl Heinz Brisch

Der Münchner Kinderpsychiater und Psychoanalytiker Karl Heinz Brisch forscht über die frühe Eltern-Kind-Bindung und ihre Störungen.

Brisch: Internationale Studien sagen sehr klar, dass bei den Säuglingen eine Betreuungsrelation von eins zu zwei – eine Erzieherin für zwei Kinder – und bei den etwas älteren Kindern eine von eins zu drei herrschen sollte. Das ist in den allermeisten Krippen in Deutschland nicht gegeben. Da gibt es Verhältnisse von eins zu sechs, eins zu sieben oder eins zu acht. Wir haben zwölf und mehr Kinder in einer Gruppe mit formal zwei Erzieherinnenstellen. Und diese zwei Stellen teilen sich oft auch noch mehrere Teilzeitkräfte, die nur an bestimmten Tagen und zu bestimmten Stunden in der Krippe sind.

(….)

Brisch: Ich habe mal spaßeshalber eine Rechnung aufgemacht: Etwa 20 Prozent aller Grundschulkinder sind jetzt schon so verhaltensauffällig, dass sie eine Therapie brauchten. Bezogen auf 800.000 Krippenkinder: Bei einem Honorar von 80 Euro pro Therapiestunde sind wir da schnell bei Milliardensummen, von den Kosten für die Jugendhilfe ganz zu schweigen. Wenn wir das Geld aber nehmen und durch das kleine Gehalt der Erzieher und Erzieherinnen teilen, sind wir locker bei einer Eins-zu-drei-Betreuung, die sicher gebundene Kinder erziehen kann und Verhaltensauffälligkeiten vorbeugt. Wenn wir vorbeugend früh das Geld ausgeben würden, dann hätten wir Renditen wie sonst nirgendwo.

ZEIT: Haben wir zu viel zu schnell gemacht?

Brisch: Wenn man an Ausbau denkt, egal, ob es Schiffe oder Autos betrifft, ist doch normalerweise die erste Frage die nach den Qualitätsstandards und dem TÜV. Wenn man dann schließlich sicher ist, was nach internationaler Forschungslage geht, dann fängt man an. Bei den Krippen hat die Politik das nicht so gemacht, sie hat einfach die Krippenplätze multipliziert, auf niedrigstem Niveau. Es gibt bis heute keine ausreichenden gesetzlichen Standards, wie und mit wie vielen Kindern eine Krippe zu betreiben ist. Von emotionaler Betreuung redet man nicht an erster Stelle. Ohne emotionale Betreuung und Bindung indes wird von dem neuronalen Wachstumshormon, das die Vernetzung koordiniert, nicht genug gebildet. Satt und sauber allein reicht schon lange nicht mehr. (…)

ZEIT: Sie klingen nicht gerade optimistisch. Wird es in Zukunft mehr verhaltensauffällige Kinder geben, wenn sich die Qualität der Krippenbetreuung nicht verbessert?

Brisch: Damit ist zu rechnen. Aber ich hoffe sehr, dass sich viele Menschen für eine Verbesserung engagieren werden.

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  • Ebenso wenig beunruhigt die polit-mediale Öffentlichkeit der Verfall der Bildungskultur, der in einzelnen Bundesländern geradezu haarsträubende Formen angenommen hat, wie ein aktuelles Beispiel vorführt (HP-PLUS)

Zum Thema siehe auch:

 

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Veröffentlicht von admin

Leiter des Heidelberger Büros für Familienfragen und soziale Sicherheit

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