Kommunen_demographischer_Abstiegskampf_090414pl

 

Kommunen im demographischen Abstiegskampf:

Familienpolitik von unten als Rettung?

– Impulsreferat von Kostas Petropulos in Freudenstadt (Ba-Wü) 10.04.14

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HBF-AKTUELL/Veranstaltungs-Tip Tübingen 09. April 2014, erstellt 13:57 Uhr, Stand 18:03 Uhr

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Für die polit-medialen Akteure in den Metropolen ist die Schrumpf-Alterung der Bevölkerung bislang noch ein eher statistisches Phänomen. In Ostdeutschland und auch in vielen ländlichen Regionen des Westens ist es jedoch bereits eine Wirklichkeit, die den Alltag künftig noch tiefgreifender bestimmen wird (HPL). Politische Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene (HPL) könnten diesen Trend  – trotz anderslautender Absichtserklärungen (vgl. HBF 2009) – sogar noch beschleunigen. Die betroffenen Kommunen und Regionen sind daher vielfach gezwungen (HPL), eigenständige Lösungen vor Ort zu entwickeln. Im Blickpunkt stehen dabei gerade die Familien, die übereinstimmend als zentraler Überlebensfaktor eingestuft werden (HPL).

Welche Angebote die Kommunen und Regionen an sie machen sollten, ist die Leitfrage der Veranstaltung des Bündnis für soziale Gerechtigkeit am Donnerstag, den 10. April in Freudenstadt. Den Auftakt macht Kostas Petropulos, Leiter des Heidelberger Büros für Familienfragen und soziale Sicherheit, mit einem Impulsreferat. Die anschließende öffentliche Dialogrunde mit dem Bürgermeister, Vertreterinnen und Vertreter aller Gemeinderatsfraktionen sowie einer Mutter eröffnet der Landrat des Kreises.

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Stadt Freudenstadt, Veranstaltungen

Brennpunkt Familie

Do, 10. April 2014 19:30-22:00 Uhr

 

Das „Bündnis für soziale Gerechtigkeit“ lädt zur Diskussionsrunde mit politischen Vertretern ein.

 

Herr Kostas Petropulos, Leiter der Familienbüros Heidelberg und Tübingen wird ein Impulsreferat zur Thematik Familie und Demografiefaktor halten.

Im Anschluss findet eine Diskussionsrunde mit politischen Vertretern über den daraus resultierenden Handlungsbedarf im ländlichen Raum statt.

Das „Bündnis für soziale Gerechtigkeit“ ist ein Zusammenschluss von Diakonischer Bezirksstelle, Caritas, Erlacher Höhe, Stadt Freudenstadt, Familien-Zentrum, Liga der Wohlfahrtsverbände, der Paritätische KV und der Kirchen in Freudenstadt.

Intention des Bündnisses ist es, das Leben im Alltag familienfreundlicher zu gestalten und damit mehr Lebensqualität zu schaffen.

 

Veranstaltungsort

Kurhaus

Lauterbadstrasse 5

72250 Freudenstadt

Stadtteil: Kernstadt Freudenstadt

 

 

HBF-VOLLTEXT-Version

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Für die polit-medialen Akteure in den Metropolen ist die Schrumpf-Alterung der Bevölkerung bislang noch ein eher statistisches Phänomen. In Ostdeutschland und auch in vielen ländlichen Regionen des Westens ist es jedoch bereits eine Wirklichkeit, die den Alltag künftig noch tiefgreifender bestimmen wird:

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Institut der Deutschen Wirtschaft, IW-Nachrichten – 28. März 2014

Bevölkerungsentwicklung

WO DEUTSCHLAND WÄCHST, WO ES SCHRUMPFT

Von 2000 bis 2011 hat sich der Bevölkerungsanteil in den 14 größten deutschen Städten von 15,5 auf 16,4 Prozent erhöht. Für 2030 prognostiziert das IW Köln, dass sogar bis zu 18,8 Prozent der Bevölkerung in den 14 größten Städten leben werden. Wie genau sich die Bevölkerung bis dahin in allen 402 Landkreisen und kreisfreien Städten entwickeln wird, hat das IW Köln in einer interaktiven Karte zusammengestellt.

(…) Für einige Regionen bedeutet das im Umkehrschluss, dass sie sich auf deutlich sinkende Einwohnerzahlen einstellen müssen. Die peripheren ostdeutschen Regionen schrumpfen dabei laut IW-Studie am stärksten. Allen voran der sachsen-anhaltinische Kreis Mansfeld/Südharz und der Elbe-Elster-Kreis in Brandenburg, die jeweils 28 Prozent an Bevölkerung einbüßen, im thüringischen Greiz sind es voraussichtlich 26 Prozent.

Doch auch in Süddeutschland gibt es Bevölkerungs-Verlierer: In Bayern muss der Kreis Wunsiedel im Fichtelgebirge bis 2030 mit einem Verlust von rund 20 Prozent seiner Einwohner rechnen und in Baden-Württemberg wird der Kreis Freudenstadt mit über 11 Prozent Rückgang die ungünstigste Entwicklung aufweisen. (…)

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Mit politischen Maßnahmen wollen der Bund und die Länder dieser demographischen Polarsierung des Landes eigentlich entgegentreten (vgl. z.B. HBF 24.06.09 und HBF 24.01.11). Das ist jedoch selbst bei ernsthaften politischem Willen und gut gefüllter Landeskasse kein einfaches Unterfangen, wie sich etwa in Bayern zeigt:

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Deutschlandfunk  Länderreport 01.04.2014

Investitionen

GLEICHE LEBENSBEDINGUNGEN FÜR ALLE

Strukturpolitische Projekte in den Randregionen Bayerns

Von Lorenz Storch

Nicht nur in der Metropole München soll Bayern wirtschaftlichen Erfolg haben – auch in ländlichen Regionen, wie zum Beispiel Oberammergau. (dpa / Karl-Josef Hildenbrand)

 

Statt beispielsweise Geld an Berlin abzugeben, will der Freistaat Bayern lieber die eigenen Randregionen unterstützen. Ein Blick auf einige Maßnahmen – von der Hochschulförderung bis zum Bau eines Comic-Museums.

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Die boomende Metropole München gegen die darbenden Randregionen des Freistaats – das satte Oberbayern gegen das bescheidenere Oberfranken – die großen bayerischen Städte gegen die ländlichen Regionen: Das ist in der weiß-blauen Landespolitik schon immer ein wichtiges Thema. Es gehört zum Erfolgsgeheimnis der CSU, dass sie sorgfältig darauf achtet, keinesfalls nur als Oberbayern-Partei dazustehen. Seit vergangenem Herbst hat dieses Bemühen der Staatsregierung sogar Verfassungsrang:

„Der Staat schützt die natürlichen Lebensgrundlagen und die kulturelle Überlieferung. Er fördert und sichert gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern, in Stadt und Land.

bayerische Verfassung, Artikel drei, Absatz zwei. Die Formulierung mit den „gleichwertigen Lebensverhältnissen“ haben die bayerischen Wähler mit 89,6 Prozent Zustimmung per Volksentscheid beschlossen. Die Staatsregierung muss jetzt beweisen, dass dies kein Lippenbekenntnis ist.

Die vielleicht symbolträchtigste Möglichkeit dafür ist, Behörden aus der Landeshauptstadt München in die Peripherie zu verlagern. (…)

Behördenverlagerung ist das eine – fast noch größer ist die Aufwertung für Orte in der bayerischen Provinz jedoch, wenn sie sich „Hochschulstadt“ nennen dürfen. Hochschulpolitik ist im Freistaat auch Strukturpolitik.

Eine über viele Kilometer verteilte Hochschule

Besuch in einer Kleinstadt im Bayerischen Wald, auf dem „Technologiecampus Teisnach“. Außenstelle der Technischen Hochschule Deggendorf. Eine von sechs solcher Filialen. So über die Fläche verteilt ist keine andere Hochschule in Bayern, sagt ihr Präsident Peter Sperber. (…) Schon die Gründung der damaligen Fachhochschule Deggendorf 1994 war ein Versuch der Staatsregierung, mit Studienplätzen und Wissenschaft in die Fläche zu gehen. Mit den vielen Außenstellen wird das jetzt noch einmal weiter getrieben. Das bedeutet nicht etwa eine zu große Zersplitterung der Hochschule, versichert Präsident Sperber. Beim Technologiecampus in Cham hat er sich allerdings bereits eine blutige Nase geholt: Dort können Interessierte Mechatronik studieren. Aber schon für den dritten Jahrgang haben sich nicht mehr genügend Erstsemester gefunden. „Genau das haben wir in Cham jetzt gesehen: Dass es gar nicht so einfach ist, in so einem Campus auch Lehre zu machen.“ (…)

(…) Der Osten Oberfrankens gilt seit Jahrzehnten als Bayerns schwierigste Problemregion. Ein Teil der Trendwende ist inzwischen geschafft: Die Wirtschaftszahlen sind auch hier besser geworden, und die Abwanderung junger Menschen ist weitgehend gestoppt. Die meisten Städte der Region verzeichnen inzwischen mindestens genauso viele Zuzüge wie Wegzüge.

Trotzdem sinkt die Bevölkerungszahl weiter – wegen der noch immer bestehenden Überalterung. Die gute Infrastruktur zu erhalten, auch für weniger Bevölkerung – das wird hier die Herausforderung für die kommenden Jahre sein. (…)

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Tatsächlich verstärken die Länder allerdings eher den Trend zur demographischen Entmischung ihres Landesgebiete…

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SPIEGEL Online 10. Juni 2013, 16:23 Uhr

Schulsterben in Sachsen

DAS KÄMPFENDE KLASSENZIMMER

Was als kleiner Aufstand in einem sächsischen Dorf begann, beschäftigt jetzt das Bundesverfassungsgericht: Weil das Land ihre Schule schließen will, organisieren Eltern den Unterricht selbst – unterstützt von Rentnern und Großeltern. Lässt sich so das Schulsterben bekämpfen?

Von Frauke Lüpke-Narberhaus, Seifhennersdorf

weitere Einzelheiten und Beispiele dazu in: HBF 31.03.14 (Premium)

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Und auch der Bund treibt die weitere Landflucht voran, wie die heute gemeldeten Pläne von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) erkennen lassen:

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SÜDDEUTSCHE ZEITUNG 09.04.2014

Deutschlands Kliniken

 GESUNDHEITSMINISTER WILL WENIGER KRANKENHAUSBETTEN

 Deutschlands Kliniken sind nur zu 77 Prozent ausgelastet. Sie können sich nicht aus eigener Kraft modernisieren. Ein Drittel schreibt rote Zahlen. Gesundheitsminister Gröhe will deshalb überflüssige Klinikbetten abschaffen.

 Von Guido Bohsem

Das Neue Klinikum des Universitätskrankenhauses in Hamburg-Eppendorf ist die Ausnahme. (…) Alles ist auf Effizienz und Hochleistungsmedizin ausgerichtet.

Von solchen Bedingungen können die Manager vieler Krankenhäuser im Land nur träumen. Das gilt sowohl für Unikliniken, vor allem auch für die mittelgroßen und erst recht die kleinen Häuser. Die etwa 2000 Kliniken im Land leiden an veralteten Strukturen, unter hohen Personal- und Energiekosten. Weil ihnen das nötige Geld fehlt, drohen sie selbst zum Notfall zu werden, zulasten der Qualität und damit auf Kosten der Patienten. Im Gespräch mit der SZ bietet Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) nun Hilfe an, stellt mehr Geld in Aussicht.

Doch im Gegenzug verlangt er den Kliniken einiges ab. Überflüssige Betten will er streichen. Die Kliniken sollen mehr Offenheit wagen, in klarer, verständlicher Sprache über ihre Leistungen und Probleme aufklären und vor allen Dingen Qualität liefern. Wer in Zukunft keine guten Resultate zeigt, soll nach Gröhes Worten weniger Geld bekommen.  (…)

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Die mittelgroßen und kleinen Krankenhäuser, die besonders häufig in Finanznöten stecken, befinden sich meist in den demographischen Schrumpfungsgebieten des Landes. An betriebswirtschaftlichen Kriterien gemessen, sind sie kaum rentabel zu betreiben. Und die plausible Forderung nach „mehr Qualität bei der Behandlung“ dürfte sich unterm Strich zum K.O-Kriterium für viele dieser Häuser entwickeln, wie die AOK bereits im Januar hat durchblicken lassen:

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Tagesspiegel  21.01.2014 20:16 Uhr

AOK-Krankenhausreport 2014

Mehr Tote durch Behandlungsfehler als im Straßenverkehr

von Rainer Woratschka

(…)

AOK-Chef nennt Qualitätsunterschiede „höchst bedenklich“

 

Es gebe unter den Kliniken „Qualitätsunterschiede, die aus Patientensicht höchst bedenklich sind“, sagte AOK-Vorstand Uwe Deh. Einen Grund dafür sieht er in mangelnder Spezialisierung. Aus ökonomischem Kalkül versuchten viele Häuser, sich als „kleine Universitätskliniken“ mit umfassendem Angebot zu präsentieren.

Vor diesem Hintergrund bedeutet die populäre Forderung der AOK (bzw. der Krankenkassen) nach finanziellen Leistungsabschlägen für Krankenhäuser, die sich nicht spezialisieren wollen oder – mangels Masse – nicht können, faktisch das wirtschaftliche Ende vieler Kliniken – gerade in Regionen mit einem überproportional hohen Anteil älterer Patienten oder mit einem deutlichen Bevölkerungsrückgang.

Dort hätten die Kranken (und ihre Angehörigen) dann deutlich längere Wege als bisher, um eine Krankenhausbehandlung zu erhalten. Und die verbleibenden Kliniken wären mit den Mehrkosten für die wachsende Zahl älterer Patienten immer noch auf sich allein gestellt.

(aus: HBF 21.01.14)

Die Einschränkung der Gesundheitsversorgung auf dem Land betrifft nicht nur die Krankenhäuser:

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Frankfurter Rundschau 05. Juni 2013

Notdienst Hessen

EINE RUFNUMMER FÜR ALLE ÄRZTE

  Von Jutta Rippegather

Hessen stellt seinen Bereitschaftsdienst für die sprechstundenfreien Zeiten um. Bis Mitte 2014 sollen Patienten in allen Kommunen des Landes die bundeseinheitliche Rufnummer 116117 anwählen können, wenn sie am Mittwochnachmittag oder an Wochenenden Hilfe benötigen.

(…) Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) reformiert den Bereitschaftsdienst. Dazu will sie größere Einheiten bilden und neben dem bereits existierenden Callcenter in Frankfurt ein zweites in Kassel eröffnen, das die 116117-Anrufe bearbeitet. Dort sitzen weitergebildete Rettungssanitäter oder Krankenpfleger.

Am Dienstag stellten die KV-Vertreter in Frankfurt ihr Versorgungskonzept für rund 6,1 Millionen hessische Patienten vor. Die Wege würden länger, aber nicht unzumutbar, hieß es. Innerhalb von maximal 30 Autominuten solle ein Arzt erreichbar sein. Von den derzeit 110 ärztlichen Bereitschaftsdienstzentralen soll lediglich die Hälfte übrigbleiben. Geplant sind außerdem 30 Hausbesuchszentralen, die mit einer am Bedarf ausgerichteten Anzahl an Autos und Ärzten immobile Patienten daheim aufsuchen. Die Zentralisierung soll wirtschaftlicheres Arbeiten ermöglichen. Derzeit, hieß es, seien die Einheiten mancherorts zu klein, der ärztliche Bereitschaftsdienst habe in einer Nacht gerade einmal zwei Patienten. (…)

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Darmstädter Echo  13. März 2014

HAUSARZTMANGEL SPITZT SICH ZU

Medizin – Probleme bei Bereitschaftsdiensten – Landrat: „Problem fällt uns vor die Füße“

Der ärztliche Bereitschaftsdienst im Landkreis Darmstadt-Dieburg macht immer größere Probleme, jüngst am Rochus in Dieburg. Dauerhaft gewährleistet ist offenbar allein der Standort an der Kreisklinik in Groß-Umstadt (Foto). Ansonsten wird Patienten eine immer weitere Fahrtstrecke zum Arzt zugemutet.  Foto: Guido Schiek

Zu wenig Hausärzte, überlange Wartezeiten für einen Termin beim Facharzt und Probleme mit dem ärztlichen Bereitschaftsdienst über Nacht und an Wochenenden: Die Sicherheit der ärztlichen Versorgung droht zu kippen – gerade auf dem Land.

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Die betroffenen Kommunen, Regionen und die Bevölkerung sind daher vielfach gezwungen, eigenständige Lösungen vor Ort zu entwickeln:

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Deutschlandfunk  CAMPUS & KARRIERE 17.09.2013 • 14:35 Uhr

Seit März liegt der Fall der Schule in Seifhennersdorf in Karlsruhe. (Bild: picture alliance / dpa / Bernd Wüstneck)

ELTERN BETREIBEN ILLEGALE SCHULE IN SACHSEN

Trotz Schließung geht der Unterricht in Seifhennersdorf weiter

In Seifhennersdorf, direkt an der Grenze zu Tschechien, organisieren Eltern seit der Schließung ihrer Mittelschule vor einem Jahr illegalen Schulunterricht. Eltern, Aushilfen und pensionierte Lehrer sind im Einsatz. Der Fall beschäftigt mittlerweile auch das Bundesverfassungsgericht.

Von Nadine Lindner

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F.A.Z., Dienstag, den 02.04.2013, Politik 3

Kampf um die Grundversorgung

Kleinen Krankenhäusern auf dem Land geht es wirtschaftlich immer schlechter. Deswegen sollen viele geschlossen werden. Die verlorenen Betten fallen statistisch kaum ins Gewicht. Für die Anwohner aber ist der Unterschied groß. In Isny kämpfen sie für den Erhalt ihrer Klinik.

Von Rüdiger Soldt

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SÜDWEST PRESSE ALFRED WIEDEMANN |  09.04.2014

Isny

Krankenhaus Isny muss schließen

Verträge müssen nicht für alle Ewigkeit gelten: Isny ist mit der Klage gegen die Schließung des Krankenhauses in der Allgäustadt gescheitert. Ein Vertrag von 1970 sollte eigentlich den Erhalt der Klinik garantieren.

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Im Blickpunkt stehen dabei gerade die Familien, die übereinstimmend als zentraler Überlebensfaktor eingestuft werden:

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Statistisches Landesamt Baden-Württemberg  Stuttgart, 11.02.2014

Kommunale Familienpolitik

Neue Ausgabe des Reports Familien in Baden-Württemberg erschienen

Die FamilienForschung Baden-Württemberg hat im Auftrag des Sozialministeriums eine neue Online-Ausgabe des Reports Familien in Baden-Württemberg zum Thema „Kommunale Familienpolitik“ herausgegeben. Diese zeigt wichtige Handlungsfelder kommunaler Familienpolitik auf und stellt Steuerungsinstrumente für Kommunen und Initiativen in Baden-Württemberg vor. Weitere Schwerpunkte sind die Themen „Kommunale Familienzeitpolitik“, „Gesundheitsförderung in der Kommune“ und „Integration und Interkulturelle Öffnung“.

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Familienbewusstsein und Demografieorientierung in der Kommune gewinnen an Bedeutung (…)

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Landesfamilienministerium NRW

Rahmenbedingungen kommunaler Familienpolitik

Warum kommunale Familienpolitik?

Vor dem Hintergrund gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Wandlungsprozesse haben sich familiale Strukturen erkennbar verändert. Gleichzeitig hat eine breite Diskussion um kinder- und familienfreundliche Leitbilder auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene eingesetzt.

 

Lebensbedingungen werden auf der lokalen Ebene erfahrbar

Familien sind für Kommunen wichtig

Kommunalpolitische Gesamtstrategie

Kommunales Management für Familien

Handeln und Vernetzen

Dialogischer Prozess

(…)

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SÜDDEUTSCHE ZEITUNG vom 08.03.2014

BILLIG BAUEN IM PARADIES

Als eine der ersten Gemeinden Bayerns etablierte Bernried ein Einheimischenmodell – und geriet damit ins Visier der EU-Kommission in Brüssel

Gaby Dorsch ist ein gutes Beispiel. Wären die Bernriederin und ihr Mann Christian vor neun Jahren nicht zum Zug gekommen beim Einheimischenmodell, hätten sie nie ein Haus bauen können für sich und die beiden Kinder. Sie hätten womöglich die Gemeinde am Starnberger See verlassen müssen, weil Baugrundstücke und Mieten auf dem freien Markt hier so teuer sind, dass sie für eine vierköpfige Familie mit normalem Einkommen schier unerschwinglich sind. „So aber haben wir unseren Traum vom eigenen Haus verwirklicht“, sagt Dorsch. 225 Euro haben sie für den Quadratmeter subventionierten Baugrund bezahlt. Auf dem freien Markt hätten sie fast doppelt so viel Geld hinlegen müssen. (…)

Es gibt Tausende Familien wie die Dorschs – überall in Bayern –, die nur deshalb zu Wohneigentum gekommen, weil ihnen ihre Heimatgemeinden verbilligten Baugrund abgegeben haben. Natürlich werden Einheimischenmodelle vor allem in teuren Regionen aufgelegt, rund um München oder Ingolstadt. (…)

„Das Einheimischenmodell ist ein einzigartiger Erfolg, wenn es darum geht, junge Familien am Ort zu halten“, sagt Jürgen Busse, der Geschäftsführer des Gemeindetags. „Mit keinem anderen Instrument können Kommunen so gut Familienpolitik betreiben.“ Aber auch für die Gemeinden ist das Einheimischenmodell ein Segen. „Sie sind das beste Rezept gegen die allmähliche Überalterung“, sagt Busse. „Wenn Kommunen auch künftig Leben in ihren Kindergärten, Schulen, Vereinen und all ihren anderen Einrichtungen haben wollen, müssen sie etwas für Familien tun. Dabei ist aller Anfang das gute Wohnen.“ (…)

 

Zum Thema siehe auch:

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Nachtrag 28.04.14:

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Schwarzwälder-Bote, 12.04.14

Freudenstadt

 Familien wollen vor allem eines: Zeit

Podiumsdiskussion: Nicht nur Krippenplätze und Ganztagsschule machen eine Kommune interessant und lebenswert

 

Den Impulsvortrag hielt Kostas Petropulos, Leiter des Heidelberger Büros für Familienfragen.

Foto: Haubold Foto: Schwarzwälder-Bote

Von Petra Haubold Freudenstadt.

Das Bündnis für soziale Gerechtigkeit lud unter dem Motto „Brennpunkt Familie“ zahlreiche Interessierte zu einer Veranstaltung in den Kienbergsaal ein. Die Lebensbedingungen für Familien und der demografische Wandel waren Schwerpunktthemen für Referent Kostas Petropulos. (…)  Als Gastredner machte Kostas Petropulos, Leiter des Heidelberger Büros für Familienfragen und soziale Sicherheit, den Auftakt mit seinem Impulsreferat über die Lebens-, Arbeits- und die finanzielle Situation der heutigen Familie in Deutschland. (…) die „schrumpf-alternde“ Bevölkerung brauche Fachkräfte. Seit 1970 sei die Zahl der Kinder und Jugendlichen (…) um 28 Prozent zurückgegangen. Wer sich als Region behaupten wolle, müsse heute um junge Menschen kämpfen, erklärte der Redner.

(…) Die wirtschaftliche Situation sei nicht unbedingt verantwortlich für den Geburtenrückgang im Land, vielmehr gehe es um die gesellschaftliche Akzeptanz von Kindern, sagte Landrat Klaus Michael Rückert. Um junge Familien in die Region zu bekommen, müssten natürlich auch Breitband- und Straßeninfrastruktur stimmen, genauso wie die gesundheitliche Versorgung, so Rückert. (….)

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Veröffentlicht von admin

Leiter des Heidelberger Büros für Familienfragen und soziale Sicherheit

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