Wünsch-Dir-Was-Republik:
Verfassungsrecht auf menschenwürdige Pflege? Auf ehrenamtlichen Familieneinsatz? Auf höheres Rentenniveau?…
– Der Altenstandort Deutschland verliert die Bodenhaftung
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HBF-AKTUELL Tübingen 25. April 2014, erstellt 18:18 Uhr, Stand 21:51 Uhr
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Mit einer spektakulären Verfassungsbeschwerde will der Sozialverband VdK eine grundlegende Qualitätsverbesserung und Leistungsausweitung der Pflegeversicherung erzwingen. Damit solle das Recht auf ein “würdiges Altern” endlich umgesetzt werden (HPL). Angesichts der Berichte über z.T. schwerwiegende Mißstände (HPL) in diesem Bereich ein nachvollziehbares Anliegen – allerdings mit geringer Erfolgswahrscheinlichkeit. Schließlich hat das Bundesverfassungsgericht gerade erst den Anspruch des Gesetzgebers bekräftigt, von seiner weitgehenden Gestaltungsfreiheit bei sozialpolitischen Leistungszusagen auch Gebrauch machen zu können (HPL). Dabei dürfe der Gesetzgeber ganz bewußt auf kostendämpfende Elemente setzen (HPL).
Darüber hinaus gelten schon die heutigen Leistungsversprechen der Politik für die Absicherung des Alters (vgl. HBF 2014) als nicht dauerhaft finanzierbar (HPL).
Dennoch ist weder bei der Politik (HPL), noch bei den Verbänden und auch nicht bei den höchsten Richtern/innen des Landes (HPL) die Bereitschaft vorhanden, sich mit den strukturellen Ursachen dieser sich verschärfenden Verteilungskonflikte einer schrumpf-alternden Gesellschaft auseinanderzusetzen. Diese Debatte finden derzeit nur bei demographie-sensiblen Medien ernsthaft statt (HPL) – jedoch ohne befriedigende Lösungen liefern zu können (HPL).
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HBF-VOLLTEXT-Version
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Mit einer spektakulären Verfassungsbeschwerde will der Sozialverband VdK eine grundlegende Qualitätsverbesserung und Leistungsausweitung der Pflegeversicherung erzwingen. Damit solle das Recht auf ein “würdiges Altern” endlich umgesetzt werden:
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SÜDDEUTSCHE ZEITUNG vom 24.04.2014/uga
Sozialverband VdK
VERFASSUNGSKLAGE AUF EIN WÜRDIGES ALTERN
Der Sozialverband VdK will wegen “grundrechtswidriger Zustände” im Pflegesystem Karlsruhe anrufen. Gleich zehn Musterklagen sollen mehr Hilfe und bessere Betreuung für Senioren erzwingen. Damit geht der Verein neue juristische Wege, um Pflegebedürftigen zu ihrem Recht zu verhelfen.
Von Heribert Prantl
Es ist ein juristisch und gesellschaftspolitisch spektakulärer Schritt: Der Sozialverband VdK erhebt beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Klage gegen “grundrechtswidrige Zustände” im deutschen Pflegesystem. (…)
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Angesichts der Berichte über z.T. schwerwiegende Mißstände in diesem Bereich….
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SÜDDEUTSCHE ZEITUNG vom 19.11.2013
‘Solche Pflege ist Folter’
Wie deutsche Altenheime mit den Insassen umgehen: Eine Anklage von CLAUS FUSSEK und Gottlob Schober
Von Nina von Hardenberg
Sprache ist der Schlüssel zur Verständigung. In vielen deutschen Pflegeheimen aber herrscht Sprachlosigkeit. ‘Das Schlimmste ist, dass kaum einer von denen Deutsch spricht’, klagt eine Heimbewohnerin in Claus Fusseks und Gottlob Schobers neuem Buch.(….)
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…ein nachvollziehbares Anliegen – allerdings mit geringer Erfolgswahrscheinlichkeit. Schließlich hat das Bundesverfassungsgericht gerade erst den Anspruch des Gesetzgebers bekräftigt, von seiner weitgehenden Gestaltungsfreiheit bei sozialpolitischen Leistungszusagen auch Gebrauch machen zu können:
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Bundesverfassungsgericht Pressemitteilung Nr. 36/2014 vom 17. April 2014 Beschluss vom 26. März 2014 1 BvR 1133/12
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die unterschiedliche Höhe von Pflegesachleistung und Pflegegeld
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Die geringeren Geldleistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung bei häuslicher Pflege durch Familienangehörige gegenüber den Geldleistungen beim Einsatz bezahlter Pflegekräfte verstoßen nicht gegen das Grundgesetz. Dies hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts mit heute veröffentlichtem Beschluss entschieden. Weder der Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) noch der Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 Abs. 1 GG) erfordert eine Anhebung des Pflegegeldes auf das Niveau der Pflegesachleistung.
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(….)
b) Sich für ein System zu entscheiden, das den Pflegebedürftigen die Wahl lässt zwischen der Pflege in häuslicher Umgebung durch externe Pflegehilfen oder durch selbst ausgewählte Pflegepersonen, liegt in der sozialpolitischen Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers. (…)
Dabei dürfe der Gesetzgeber ganz bewußt auf kostendämpfende Elemente setzen:
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Der Gesetzgeber verfolgt das Ziel, bei Sicherstellung einer sachgerechten Pflege die Möglichkeit der häuslichen Pflege zu fördern und ihr Vorrang vor stationärer Unterbringung zu geben. (…)
c) Das Pflegegeld ist nicht als Entgelt ausgestaltet. Es soll vielmehr im Sinne einer materiellen Anerkennung einen Anreiz darstellen und zugleich die Eigenverantwortlichkeit und Selbstbestimmung der Pflegebedürftigen stärken, indem diese das Pflegegeld zur freien Gestaltung ihrer Pflege einsetzen können. Während der Zweck der sachgerechten Pflege im Fall der Pflegesachleistung nur bei ausreichender Vergütung der Pflegekräfte durch die Pflegekasse sichergestellt ist, liegt der Konzeption des Pflegegeldes der Gedanke zugrunde, dass familiäre, nachbarschaftliche oder ehrenamtliche Pflege unentgeltlich erbracht wird. Der Gesetzgeber darf davon ausgehen, dass die Entscheidung zur familiären Pflege nicht abhängig ist von der Höhe der Vergütung, die eine professionelle Pflegekraft für diese Leistung erhält. Die gegenseitige Beistandspflicht von Familienangehörigen rechtfertigt es, das Pflegegeld in vergleichsweise niedrigerer Höhe zu gewähren. (…)
(aus: ebda)
Darüber hinaus gelten schon die heutigen Leistungsversprechen der Politik für die Absicherung des Alters (vgl. z.B. HBF 29.01.14) als nicht dauerhaft finanzierbar:
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F.A.Z., Freitag, den 25.04.2014 Wirtschaft 19/FazNet 24.04.14
BERLINER RENTENPAKET FÄLLT DURCH DEMOGRAPHIE-CHECK
Nahles ignoriert Leitfaden des Innenministeriums
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Welt Online 16.04.14 05:35
Rürup-Studie
DEUTSCHLAND UNMITTELBAR VOR DEM WOHLSTANDSKNICK
Noch profitiert Deutschland von einer demografischen Atempause. Doch nach der wird es ungemütlich. Der kommenden Knick bedroht Altersvorsorge und Geldanlage. Experten haben nun einen Ansatz.
Von Daniel Eckert
Deutschland fühlt sich im Moment an wie die Insel der Seligen. Alle größeren Probleme, so scheint es, sind abgeschafftoder zumindest in eine ferne Zukunft verschoben. Doch der Eindruck täuscht.
Die deutsche Wirtschaft steht unmittelbar vor dem großen demografischen Knick, der die Grundlagen unseres Wohlstand untergraben könnte. Dieser Knick wird sich schon in wenigen Jahren mit aller Härte bemerkbar machen….
siehe dazu ausführlicher: HBF 16.04.14
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und HBF-Premium
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Dennoch ist weder bei der Politik (Bundesregierung “Das Altern als Chance” – vgl. z.B. HBF 13.05.13), noch bei den Verbänden und auch nicht bei den höchsten Richtern/innen des Landes die Bereitschaft vorhanden, sich mit den strukturellen Ursachen dieser sich verschärfenden Verteilungskonflikte einer schrumpf-alternden Gesellschaft auseinanderzusetzen – dem anhaltenden und ungebremsten Kinderschwund. So setzt etwa das Bundesverfassungsgericht bei seiner aktuellen Pflegegeld-Entscheidung weiterhin ganz selbstverständlich die Existenz von Kindern voraus, wenn es den ehrenamtlichen Charakter der Altenpflege innerhalb der Familie betont:
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(…) liegt der Konzeption des Pflegegeldes der Gedanke zugrunde, dass familiäre, nachbarschaftliche oder ehrenamtliche Pflege unentgeltlich erbracht wird. Der Gesetzgeber darf davon ausgehen, dass die Entscheidung zur familiären Pflege nicht abhängig ist von der Höhe der Vergütung, die eine professionelle Pflegekraft für diese Leistung erhält. Die gegenseitige Beistandspflicht von Familienangehörigen rechtfertigt es, das Pflegegeld in vergleichsweise niedrigerer Höhe zu gewähren.
(…) Der Gesetzgeber darf die Förderung des familiären Zusammenhalts vielmehr auch dadurch verwirklichen, dass er den Pflegebedürftigen die Wahl zwischen den verschiedenen Formen der Pflege lässt, und wegen der besonderen Pflichtenbindung von Familienangehörigen das Pflegegeld lediglich als materielle Anerkennung vorsieht.(…)
(aus: ebda)
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Daß der stetig wachsende Anteil von kinderlosen und kinderarmen Menschen in unserer Gesellschaft dieser Sicht auf die Familie und ihre gegenseitigen Beistandsvepflichtungen die materielle Basis entzieht, spielt bei den höchstrichterlichen Betrachtungen keinerlei Rolle (siehe dazu auch HBF 02.12.13).
Die Debatte über die Ursachen des Nachwuchsmangels finden derzeit nur bei demographie-sensiblen Medien ernsthaft statt…
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ARD 24.04.14
Beckmann
Kinderlos – warum die Deutschen keine Kinder mehr bekommen
(Video verfügbar)
Die Politik investiert so viel Geld in Familienförderung wie nie zuvor – dennoch verzichten immer mehr Frauen auf Nachwuchs. Welche Konsequenzen hat die sinkende Geburtenzahl für unsere Zukunft? Und ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf nur ein Traum, der mit der Realität nichts zu tun hat? Darüber diskutieren bei “Beckmann”:
• Jasmin Tabatabai
• Nicole Huber
• Livia Görner
• Prof. Michaela Kreyenfeld
• Marc Brost
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WDR Funkhausgespräche 24.04.14
Leitbild oder Zweckgemeinschaft:
Welche Familie wollen wir?
Nach wie vor gilt die Familie als Keimzelle der Gesellschaft. Im besten Fall spendet sie Geborgenheit. Doch inzwischen halten viele das traditionelle Ideal für überholt.
Wie wird die Zukunft der Familie aussehen?
Für den Bestand der Familie werden immer wieder Gesetze reformiert, um die möglichst besten Bedingungen zu schaffen. Denn ein lebendiges Familienleben in Deutschland zu erhalten ist bei sinkenden Kinderzahlen nicht einfach. Längst gründet nicht jeder mehr eine eigene Familie. Fehlende Partner, zu hohe Kosten und zu viel Arbeit sind Gründe für steigende Kinderlosigkeit und die wachsende Rentenlücke. Es gibt immer mehr Scheidungen und Alleinlebende, Patchwork-Familien bilden Alternativen für die klassische Familie von Mama und Papa mit “anderthalb” Kind. Wie wird die Zukunft der Familie aussehen?
Redaktion: Ulrich Horstmann
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Moderation: Wolfgang Schmitz
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Birgit Kelle, Journalistin, Autorin, Mutter von 4 Kindern
“Familie ist mehr als ein gemeinsamer Kühlschrank und abgezählte “Quality-Time”. Nichts ist nervenaufreibender aber auch schöner als eine Familie, mit einem Wort: Sie ist unersetzbar”
Mareen Linnartz, Redakteurin der Elternzeitschrift Nido, Mutter von 3 Kindern
“Was sollte eine Familie Kindern im besten Fall geben? Liebe, Geborgenheit, Sicherheit. Und ich glaube, das geht in jeder Familienform – ob Patchwork-, Regenbogen-, oder bürgerlicher Kleinfamilie.”
Prof. em. Hans Bertram, Mikrosoziologe an der Humboldt Universität Berlin
“Es gibt kein modernes Familienbild, sondern nur eine Fülle unterschiedlicher Vorstellungen, wie die Fürsorge für Kinder und ältere Eltern im Lebensverlauf gestaltet werden. Denn es muss der eigenen Lebenssituation, dem Lebensalter und den Anforderungen in Beruf, Familie, Nachbarschaft und Gemeinde entsprechen. Die große Herausforderung ist, diese neue Vielfalt zu lernen und wechselseitig zu respektieren.”
Audio: WDR 5 Funkhausgespräche: Welche Familie wollen wir? (24.04.2014)
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Der Spiegel 19.04.2014, Nr.17
OH, BABY!
Die Zahl der Paare, die im fortgeschrittenen Alter Eltern werden, steigt. Manche Experten sprechen von einer unterschätzten Entwicklung, sie ist ein Segen für die Gesellschaft – und gleichzeitig ihr Fluch.
(….)
Sabine Walper, Entwicklungspsychologin und Forschungsdirektorin am Deutschen Jugendinstitut, spricht von einem „Finger in der Wunde unserer Gesellschaft”: „Späte Eltern führen vor, dass junge Erwachsene heute kaum gleichzeitig Karriere und Familie aufbauen können”, sagt sie. (….)
Es ist die demografische Tragik dieser Republik, in der, gemessen an der Einwohnerzahl, so wenig Kinder geboren werden wie in keinem anderen Land der Europäischen Union: Viele Spätentschlossene wollen, können aber nicht. 15 Prozent der 35- bis 49-Jährigen wünschen sich „bestimmt” noch Sohn oder Tochter, 31 Prozent „vielleicht”. Gerade die Frauen aber sind oft zu alt, um aufzuholen, was sie versäumt haben. (…)
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und HBF-Premium
…allerdings finden sich in diesen Debatten und Beiträgen kaum befriedigende Auswege aus Deutschlands demographischen Dilemma:
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Tagesspiegel 25.04.2014 08:19 Uhr
Reinhold Beckmann
Warum die Deutschen keine Kinder bekommen
von Barbara Sichtermann
200 Milliarden Euro lässt die Bundesrepublik pro Jahr auf die Familien niedergehen. Dennoch ist die Zahl der Geburten weiterhin niedrig, viele Paare entscheiden sich gegen Kinder. Woran das liegt, darüber diskutierte die Runde von Reinhold Beckmann. (….) Es wird wohl immer ein Geheimnis bleiben, wie das so läuft mit den Kinderwünschen und ihrer Erfüllung. (…)
Schon die Vielzahl der Aspekte, die Moderator Reinhold Beckmann mit seinen Gästen geduldig durchdeklinierte, zeigte, dass die Kinderfrage sich dem analytischen Zugriff gern entzieht.
In der Mitte der Show fiel ein wichtiges Stichwort: Die Entscheidung für ein Kind sei Herzenssache, was bedeute da schon das Geld. Aber Soziologin Michela Kreyenfeld wusste, dass die ökonomische Krise der vergangenen Jahre in manchen Ländern tatsächlich auf die Geburtenrate gedrückt habe.
(….) “Zeit”-Büro-Chef Marc Brost, Vater eines Sohnes,(….)
Die Vereinbarkeitslüge
Marc Brost war eingeladen worden, weil er eine neue Lüge erfunden hat: die Vereinbarkeitslüge. Kind und Karriere, das ginge eben doch nicht zusammen. Um ihn zu widerlegen kam die Runde, mit Brost, auf ein paar gute Ideen. Die sind alle nicht neu, aber wert, auf ihre Umsetzbarkeit hin immer wieder geprüft zu werden. Unternehmen müssen sich bewegen und Karrierehengste eher nicht einstellen. Die Gesellschaft müsse zum Konsens finden, dass Eltern Unterstützung brauchen – auf alle erdenkliche Weise, auch mit Geld. Und mit einer neuen Zeitpolitik.
Schön wäre, da war sich die von Beckmann sicher geleitete Runde einig, wenn Kinderhaben die Selbstverständlichkeit zurückgewönne, die es in alten Zeiten besaß. Ob das geht?
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Der Spiegel 19.04.2014, Nr.17
OH, BABY!
Die Zahl der Paare, die im fortgeschrittenen Alter Eltern werden, steigt. Manche Experten sprechen von einer unterschätzten Entwicklung, sie ist ein Segen für die Gesellschaft – und gleichzeitig ihr Fluch.
(…)
Dass Geld allein keine Kinder schafft, zeigen auch die jüngsten Prognosen, denen zufolge die Geburtenrate trotz Elterngeld, Krippen-Offensive und Ganztagsschulen nicht steigen wird.
„Natürlich sind Ganztagsschulen unverzichtbar, die verlässlich bis in den späten Nachmittag hinein geöffnet haben und Eltern außerdem aus der Verantwortung für Nachhilfe und Hausaufgaben entlassen”, sagt Bertram. „Aber in erster Linie müssen wir unsere Ideen von Ausbildung und Arbeit überdenken.”
Den Lebensstau entzerren, nennt das der Soziologe, der viel von dem Ideal hält, jederzeit neu anfangen zu können. „Warum können wir uns nicht vorstellen, dass eine 40-Jährige ein Jurastudium beginnt, vorab eine Rentenzahlung für diese Ausbildung bekommt und dann bis zu ihrem 70. Lebensjahr als Richterin arbeitet?” Er ist überzeugt, dass solche Modelle es vielen erleichtern würden, früher eine Familie zu gründen. „Solange wir aber an unseren überkommenen Altersnormen kleben, wird sich der Knoten in der Mitte unseres Lebens nicht lösen.” (…)
und HBF-Premium
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Zum Thema siehe auch:
- HBF-Themen-Archiv “Alterung: Entwicklung / Folgen / Reaktionen”
- HBF-Themen-Archiv “Generationenverhältnis/Konflikt”
- HBF-Themen-Archiv “Kinderwunsch/losigkeit”
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